Straflose Selbstanzeige

11.01.2018

Einleitung

Auf den 1. Januar 2010 traten in der Schweiz Regelungen betreffend nicht deklarierte Einkünften und Vermögenswerte in Kraft, welche zwei wesentliche Neuheiten brachten: Wenn eine steuerpflichtige Person zum ersten Mal eine Steuerhinterziehung selbst anzeigt, wird auf eine Bestrafung verzichtet. Nachsteuern und Zinsen bleiben jedoch geschuldet. Wenn Erben melden, dass ein Verstorbener nicht alle Steuerfaktoren korrekt deklariert hat, erfolgt die Nachbesteuerung dieser Werte nur für die drei letzten Jahre vor dem Tod, statt wie bisher für zehn Jahre.

Straflose Selbstanzeige

 

Voraussetzungen

Eine Selbstanzeige liegt vor, wenn eine steuerpflichtige Person dem Steueramt aus eigenem Antrieb unmissverständlich meldet, dass eine frühere Veranlagung zu tief ausgefallen ist, weil die Steuererklärung versehentlich oder absichtlich nicht korrekt ausgefüllt wurde. Das kommentarlose Aufführen bisher nicht deklarierter Einkommens-und Vermögenswert ein der Steuererklärung oder im Wertschriftenverzeichnis stellt dagegen keine Selbstanzeige dar. Neu kann sich jede steuerpflichtige natürliche oder juristische Personeinmal straffrei selber anzeigen. Für die Straffreiheit müssen gemäss den gesetzlichen Vorgaben folgende weitere Bedingungen erfüllt sein: Die Hinterziehung darf den Steuerbehörden im Moment der Mitteilung durch die steuerpflichtige Person noch nicht bekannt sein. Die steuerpflichtige Person muss die Steuerbehörden bei der Feststellung der hinterzogenen Vermögens-und Einkommenselemente vorbehaltlos und aktiv unterstützen. Es sind somit alle diese Werte offen zu legen und entsprechende Belege einzureichen. Die steuerpflichtige Person muss sich sodann ernsthaft um das Bezahlender Nachsteuern und Zinsen bemühen.

 

Folgen

Liegt eine erstmalige Selbstanzeige vor und sind die erwähnten gesetzlichen Bedingungen erfüllt, wird von einer Strafverfolgung abgesehen. Es entfällt somit die Busse wegen Steuerhinterziehung und auch eine allfällige Bestrafung wegen Steuerbetrugs und einer damit zusammenhängenden Urkundenfälschung. Die Nachsteuern, d.h. die hinterzogenen Steuern sowie Zinsen, werden für maximal zehn Jahre erhoben. Ebenso bleiben allfällige weitere Steuern (z.B. Mehrwert-,Grundstückgewinn-und Erbschaftssteuern) sowie Abgaben (z.B.AHV-Beiträge) geschuldet. Bei jeder weiteren Selbstanzeige beträgt die Busse wie bisher -20% der fahrlässig oder vorsätzlich hinterzogenenSteuern.

 

Vorgehen

Eine Selbstanzeige ist nicht an eine bestimmte Form gebunden. Es empfiehlt sich jedoch, eine solche mit einem separaten Schreiben zu erstatten, die bisher nicht deklarierten Einkommens-und Vermögenswerte aufzuführen und wenn möglich entsprechende Belege beizulegen. Werden Wertschriften nach deklariert, ist es sinnvoll, ein Steuerverzeichnis oder einen Depotauszug einzureichen. Selbstanzeigen sind an die für die Veranlagung zuständige Gemeindesteuerverwaltung zu senden.

 

Vereinfachung der Nachbesteuerung in Erbfällen

 

Voraussetzungen

Die Vereinfachung der Nachbesteuerung in Erbfällen kommt zurAnwendung, wenn Erben Steuerfaktoren melden, welche der Erblasser nicht korrekt deklariert hat. Damit die Vereinfachung gewährt werden kann, müssen gemäss den gesetzlichen Vorgaben folgende weitere Bedingungen erfüllt sein:Die Hinterziehung darf den Steuerbehörden im Moment der Meldung durch die Erben noch nicht bekannt sein. Die Erben müssen die Steuerbehörden bei der Feststellung der hinterzogenen Vermögens-und Einkommenselemente vorbehaltlos und aktiv unterstützen. Es sind somit alle diese Werte offen zulegen und entsprechende Belege einzureichen. Die Erben müssen sich sodann ernsthaft um die Bezahlung der Nachsteuern und Zinsen bemühen.

 

Folgen

Erfüllen die Erben die gesetzlichen Voraussetzungen, werden nur für die letzten drei vor dem Todesjahr abgelaufenen Steuerperioden Nachsteuern und Zinsen verlangt. Andernfalls erfolgt ein ordentliches Nachsteuerverfahren für maximal zehn Steuerperioden. Verheimlichen Erben jedoch wissentlich Nachlasswerte, droht zudem ein Strafverfahren wegen Verheimlichung von Nachlasswerten und allenfalls auch wegen Steuerhinterziehung. Bussen für vom Erblasser hinterzogene Steuern werden den Erben nicht auferlegt.

 

Vorgehen

Die Meldung und Mitwirkung eines einzigen Erben genügen, auch wenn mehrere Erben bzw. eine Erbengemeinschaft betroffen sind. Der Erbe, der Willensvollstrecker oder der Erbschaftsverwalter können die von einem Erblasser hinterzogenen Werte im Inventarfragebogen angeben oder mittels separatem Schreiben melden. Den Inventarfragebogen erhalten die Erben bzw. der Erbenvertreter nach dem Tod des Erblassers von der zuständigen Erbschaftsbehörde. Haben die Erben keinen Inventarfragebogen erhalten oder erfahren sie erst zu einem späteren Zeitpunkt von den nicht korrekt deklarierten Werten, sind diese mit einem Schreiben und den entsprechenden Beilagen der Gemeindesteuerverwaltung am letzten Wohnsitz des Erblassers zu melden.

 

Quelle: Kanton Schaffhausen